waldrand.info - Allg. Geschäftsbedingungen

Inhalt

1 Allgemeine Bestimmungen
2 Allgemeine Geschäftsbedingungen für Serverplatz (Shared Hosting)
3 Allgemeine Geschäftsbedingungen für Domainnamen
4 Schlussbestimmung

1 Allgemeine Bestimmungen

1.1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und Gültigkeit

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen, in der Folge als „AGB" bezeichnet, gelten für Verträge zwischen dem Auftraggeber und der einfachen Gesellschaft „waldrand.info Flechtner & Meier" (nachfolgend waldrand.info genannt) über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Erstellung, Pflege und Betrieb von Internetauftritten.
Die Erbringung von Dienstleistungen und die Lieferung von Gegenständen und Material erfolgen ausschliesslich zu den nachfolgenden Bedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, sofern waldrand.info diesen nicht vor dem Vertragsabschluss oder der Bestellung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.

Die allgemeinen Bestimmungen der AGB treten immer da in Kraft, wo keine oder keine andere Regelung getroffen wurde.
Mit der Erteilung des Auftrages anerkennt der Auftraggeber diese AGB als Bestandteil des Vertrages an. Der Vertrag wird mit Annahme des Auftrages durch waldrand.info rechtskräftig.

1.2 Auftragserteilung und -annahme

Die Auftragserteilung erfolgt zu den in den einzelnen Dienstleistungsbereichen umschriebenen Bedingungen. Mit der schriftlichen Annahme des Auftrages verpflichtet sich waldrand.info zur Erbringung/Lieferung und der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der erbrachten Leistungen/ der gelieferten Produkte.

1.3 Leistungen von waldrand.info

waldrand.info verpflichtet sich zur sorgfältigen Besorgung der Dienstleistungen im Interesse des Kunden und unter Wahrung dessen Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen.
waldrand.info behält sich das Recht vor, bei Bedarf zur Erfüllung des Vertrages externe Mitarbeiter beizuziehen.
waldrand.info ist im Rahmen der vorhandenen betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch keine Garantie für den jederzeitigen und ununterbrochenen Zugang zu Dienstleistungen. waldrand.info übernimmt keine Garantie dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist.
Garantieansprüche von Produkten entsprechen den Garantiegewährleistungen der Hersteller/Distributoren. Weitergehende Garantieansprüche werden im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen.

1.4 Pflichten des Kunden

Mit der Unterzeichnung der Offerte, bzw. der Bestellung für Serverplatz (Shared Hosting), für Internetpräsentationen und/oder Domainbestellungen, oder Produktbestellungen (via Post, FAX oder E-Mail), verpflichtet sich der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der Dienstleistungen/Produkte gemäss Ziff. 1.5 dieses Vertrages.

1.5 Zahlungskonditionen

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Verrechnung der erbrachten Dienstleistungen monatlich nach Aufwand. Die Bezahlung erfolgt innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung. waldrand.info behält sich das Recht vor, die vollständige Auftragssumme bei Vertragsunterzeichnung in Rechnung zu stellen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden wird ein Verzugzins von 5% erhoben. Bereits geleistete Anzahlung des Kunden verfallen, wenn der Kunde seinen Auftrag ohne oder nur mit mangelnder Begründung zurückzieht.
Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung im Verzug, hat waldrand.info das Recht, nach Ansetzung einer Nachfrist von 30 Tagen ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Von der Ausübung des Rücktrittsrechts wird der Kunde sofort in Kenntnis gesetzt.
Bei sämtlichen Dienstleistungen/Lieferung von Produkten gegen Rechnung wird ab der zweiten Mahnstufe eine Bearbeitungsgebühr von CHF 50.- (inkl. MwSt) erhoben.

1.6 Haftung

Für Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - die auf das vorliegende Vertragsverhältnis zurückzuführen sind, haftet waldrand.info insgesamt bis maximal einen Fünftel der Vergütung für das konkrete Projekt.
Die Haftung für indirekte oder Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Betriebsunterbrechungen, Ansprüche Dritter sowie für Mängelfolgeschäden oder Schäden infolge von Datenverlusten (mit Ausnahme der Datenwiederbeschaffungskosten) wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen.
Für Produkte erfolgt die Haftung im Rahmen der Haftungsbestimmungen der Hersteller/Distributoren.

1.7 Teilnichtigkeit

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.

1.8 Kündigungsfrist

In allen Fällen, wo innerhalb von Vereinbarungen oder Verträgen mit waldrand.info keine, oder keine anderen Fristen vereinbart wurden, gilt eine Kündigungsfrist von 1 Monat, jeweils auf Monatsende.

1.9 Datenschutz

Kundendaten werden gemäss dem Datenschutzgesetz bearbeitet. Der Kunde gestattet waldrand.info ausdrücklich, Kundendaten zu Marketingzwecken (z.B. zur Kundeninformationen über neue Leistungen oder Produkte) zu verwenden.

waldrand.info verkauft oder vermietet in keinem Fall Kundendaten in Teilen oder als Ganzes an Dritte. Es werden nur Daten gespeichert, welche zur Abwicklung des Anbieter-/Kundenverhältnisses notwendig sind.

1.10 Streiterledigung

Beide Vertragspartner verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit dem Vertrag in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben, nötigenfalls bei hälftiger Kostenbeteiligung unter Beizug eines unabhängigen Sachverständigen als Schiedsgutachter. Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis erklären die Parteien den ordentlichen Richter am Sitz von waldrand.info (Gemeinde Köniz BE) zur Entscheidung aller Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ausschliesslich zuständig, unter Vorbehalt des Rechts von waldrand.info, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.

2 Allgemeine Geschäftsbedingungen für Serverplatz (Shared Hosting)

2.1 Auftragserteilung und Vertragsabschluss

Das verbindliche Angebot von waldrand.info erlangt durch die Bestellung Gültigkeit. Falschanmeldungen (insbesondere Fehleingaben des Domainnamens) werden mit einer Bearbeitungsgebühr von CHF 80.- belastet. Durch die schriftliche Bestätigung des Auftrages durch waldrand.info wird die im Angebot definierte Dienstleistung zum Vertragsgegenstand.

2.2 Zahlungskonditionen

Die Verrechnung der Dienstleistungen erfolgt gemäss Ziffer 1.5 dieses Vertrages und unmittelbar im Anschluss an die Bestätigung des Auftrages durch waldrand.info. Wenn nach 40 Tagen keine Zahlung für den Service eingegangen ist, wird der Serverplatz inkl. aller damit verbundenen Services (z. Bsp. E-Mail) gesperrt.
Für die entstandenen Umtriebe wird eine Bearbeitungsgebühr von CHF 100.- inkl. MwSt. erhoben. Nach einer Sperrung wird der Dienst erst nach Eingang der Zahlung inkl. Bearbeitungsgebühr wieder freigegeben.

2.3 Leistungen von waldrand.info

2.3.1 Serverplatz und -betrieb

waldrand.info stellt dem Auftraggeber Serverplatz für das Hosting und den Betrieb von Webseiten an. Der Betrieb der Server erfolgt durch anerkannte Provider. Der Leistungsumfang der Dienstleistungen und Preise richten sich nach den jeweils aktuellen Beschreibungen sowie Preislisten, welche auf der Homepage von waldrand.info oder in der Offerte von waldrand.info umschrieben sind.

Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig, informiert. Die Information erfolgt grundsätzlich über einen Eintrag in den entsprechenden Supportmedien von waldrand.info. Zusätzlich kann ein spezifisches Mail versandt werden.

2.3.2 Anpassungen der Dienstleistung

Die Dienstleistungen können jederzeit angepasst werden, wenn gesetzliche Bestimmungen, behördliche Anordnungen oder betriebliche Gründe dies notwendig machen. Insbesondere technische Anpassungen, welche der Steigerung der Systemstabilität, Systemsicherheit oder der Aktualisierung der Systeme dienen, können zu Anpassungen an den Services führen. Sollten in diesem Fall Anpassungen an den Kundenseiten nötig werden, lehnt waldrand.info jede Haftung oder Kostenbeteiligung ab.

2.4 Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen, soweit vertraglich nicht etwas anderes vereinbart wird. Der Vertrag kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat jeweils auf Ende eines Vertragsjahres gekündigt werden. Bei Vorliegen wichtiger Gründe kann der Vertrag jederzeit fristlos gekündigt werden. Als wichtige Gründe gelten insbesondere Konkurs oder Tod des Kunden, mehrfache Überschreitung der unter 2.5 definierten Ausfälle (ausgenommen sind durch Drittparteien verschuldete und höhere Gewalt bedingte Ausfälle), missbräuchliche Verwendung eines Service, wie unter 2.5 beschrieben und ähnliche Gründe.

2.5 Pflichten des Kunden

Der Kunde verzichtet auf die Verbreitung von Informationen und Bildmaterial mit rechtswidrigem Inhalt. Untersagt sind insbesondere:

• Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)
• Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
• Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
• Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 StGB
• Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
• Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
• Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.

Inhalte erotischen Charakters sind mittels geeigneter Massnahmen vor dem Zugriff Minderjähriger zu schützen.

Der Betrieb von sog. Downloadsites ist grundsätzlich unerwünscht und in jedem Fall mit dem Provider im Vorfeld zu klären. Der Betrieb von Webseiten mit urheberechtlich geschütztem Inhalt (MP3, Warez, Appz) ist verboten, ausser der Betreiber ist im Besitz rechtsgültiger Lizenzen, welche ihm den Vertrieb gestatten. In Zweifelsfällen entscheidet waldrand.info über die Verbreitung solcher Daten.

Bei Zuwiderhandlungen behält sich waldrand.info das Recht vor, entsprechende Inhalte zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen, wobei kein Anspruch auf allfällig geleistete Zahlungen erhoben werden kann.

Haftung bei Missbrauch der Services:
Der Kunde hat sämtliche Zugangsdaten(E-Mail, Server, FTP, usw.) vertraulich zu behandeln. Er verpflichtet sich alle notwendigen Massnahmen zu treffen, damit nicht mit seinen Zugangsdaten unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden. Für sämtliche Schäden, welche nachweislich durch den Missbrauch eines gebuchten Services verursacht wurde(z. Bsp. SPAM-Aktionen über einen Kundenmailaccount, usw.), haftet vollumfänglich der Kunde.

Das Versenden von Massenmails (Spamming, Mail Bombing usw.) über die Server von waldrand.info im Speziellen oder als Kunde von waldrand.info im Allgemeinen ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität der Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung des Internetzugangs/ -services.

Der Versand von Werbe-E-Mails durch den Kunden an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. waldrand.info behält sich bei Bekanntwerden vor, das Zugangskonto des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Eine Haftung von waldrand.info für eine solche Sperrung ist ausgeschlossen.

Jede Beeinträchtigung der System- und Netzwerksicherheit ist verboten. Insbesondere ist es verboten, unerlaubt auf Daten, Systeme oder Netzwerkelemente zuzugreifen, solche auszuwerten, zu überwachen, zu scannen oder anderweitig unerlaubt zu benutzen, ohne ausdrückliche Genehmigung des Berechtigten die Verwundbarkeit des Systems zu prüfen und Steuerinformationen wie TCP/IP-Adressen oder Informationen im Steuerungsteil (Adresse des Empfängers oder des Absenders) zu fälschen. Jegliche Tätigkeit, welche die Systemstabilität negativ beeinflusst, insbesondere das Verwenden von Scripten, welche die Serversysteme überlasten oder zu Fehlfunktionen verleiten, ist untersagt. waldrand.info behält sich die sofortige Deaktivierung oder Unterbindung der Tätigkeit vor. Die zur Wiederherstellung der Services benötigte Zeit wird dem Verursacher in Rechnung gestellt, beträgt im Minimum jedoch eine halbe Stunde Verrechnung zum jeweils gültigen Stundensatz. Die missbräuchliche Verwendung des Serverplatzes kann die fristlose Kündigung des Vertragsverhältnisses nach sich ziehen. Eine Rückzahlung allfällig geleisteter Zahlungen ist ausgeschlossen.

2.6 Haftung

waldrand.info übernimmt eine Leistungsgarantie bis zum Server. Durch waldrand.info verschuldete unmögliche oder unterlassene Leistungserbringungen von länger als 48 Stunden (ununterbrochen) berechtigen den Kunden auf Rückerstattung von 1/12 der Jahreskosten. Die Rückerstattung wird bei fortgeführtem Vertragsverhältnis angerechnet.

waldrand.info schliesst jede Haftung für Leistungsunterbrüche aufgrund höherer Gewalt aus. Der Haftungsausschluss gilt insbesondere auch für die Dienstleistungen der Leitungsanbieter, für diejenigen übergeordneter Provider und ebenso hardwarebedingte Ausfälle.
Die Haftung für indirekte oder Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Betriebsunterbrechungen, Ansprüche Dritter sowie für Mängelfolgeschäden oder Schäden infolge von Datenverlusten (mit Ausnahme der Datenwiederbeschaffungskosten, wo möglich) wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen.

waldrand.info schliesst jede Haftung für die publizierten Inhalte und Folgeschäden aus orthographischen Fehlern von Web-Texten aus.
Von den durch waldrand.info gehosteten Webdaten werden regelmässig Backups durchgeführt. Diese werden, je nach Art der Daten zwischen 1 und maximal 7 Tagen aufbewahrt. Diese stehen dem Kunden als Dienstleistung zur Verfügung während der Dauer der Aufbewahrung zur Verfügung.
Zur Sicherung seines Datenbestandes verpflichtet sich der Kunde zur Anfertigung eigener Backups. Er ist selber dafür verantwortlich, dass im Falle eines Verlustes von Daten die Originaldaten vollumfänglich zur Verfügung stehen. waldrand.info lehnt jede Haftung für verlorene Daten und daraus entstandene Folgeschäden ab, welche auf ein mangelhaftes Backup zurückzuführen sind.

3 Allgemeine Geschäftsbedingungen für Domainnamen

3.1 Auftragserteilung

Das verbindliche Angebot von waldrand.info erlangt durch ausfüllen und absenden der Online-Anmeldung via Internet Gültigkeit. Gleichzeitig mit dieser Anmeldung akzeptiert der Kunde diese AGB und die jeweilig aktuelle Domainpreisliste, welche integralen Bestandteile des Vertrags bilden. AGB wie auch Domainpreisliste sind jederzeit über die Webseite von waldrand.info abrufbar. Dieser Vertrag gilt für alle direkt oder indirekt über waldrand.info registrierte und/oder transferierte Domains.

3.2 Leistungsumfang

Nach Eingang der Onlinebestellung registriert/transferiert waldrand.info die gebuchte(n) Domain(s) gemäss den Angaben der Bestellung. Falschanmeldungen aufgrund von Fehlern in den übermittelten Angaben, werden dem Kunden in Rechnung gestellt (Mindestregistrierdauer, zuzüglich allfälliger Kosten für Löschung oder Transfer). waldrand.info übernimmt keine Haftung für fehlerhaft ausgefüllte Anmeldungen.

Die Dienstleistung Registration/Transfer kann, aufgrund qualifizierter Umstände, angepasst werden. In diesem Fall wird der Kunde, mittels geeigneter Medien, entsprechend informiert. Ab diesem Zeitpunkt gelten die Anpassungen als in Kraft gesetzt. waldrand.info übernimmt keine Haftung für Ausfälle des Domainnameservices, welche nicht im Einflussbereich von waldrand.info liegen.

Anpassungen von Services, welche nicht im Einflussbereich von waldrand.info liegen, namentlich Anpassungen in den Policies (Vorgaben) der jeweiligen Länderregistrierungsstellen, werden dem Kunden so schnell wie möglich übermittelt. waldrand.info kann keine Haftung übernehmen, wenn aufgrund der Änderung der Vergaberichtlinien der jeweiligen Länderregistrierungsstellen eine Domain nicht mehr genutzt werden kann oder die Nutzung entsprechend eingeschränkt wird. Ebenso kann waldrand.info keine Garantie für eine Übernahme von oder Weitergabe an einen anderen Provider abgeben. waldrand.info übernimmt keine Haftung für verspätet erfolgte Registrationen oder Transfers.

3.3 Zahlungskonditionen

Die Zahlungsfrist für registrierte Domainnamen beträgt 10 Tage ab Rechnungsdatum. Die Rechnungsstellung erfolgt nach erfolgreicher Registration / erfolgreichem Transfer des Domainnamens/der Domainnamen, bzw. anderer erfolgter Services im Bereich Domainnamen. Ist nach 30 Tagen kein Zahlungseingang erfolgt, werden die  überfälligen Services gesperrt. Gleichzeitig wird eine Bearbeitungsgebühr von CHF 50.- erhoben.
Auf Ende einer Periode stellt waldrand.info Rechnung für die kommende Periode, sofern der Service nicht im Vorfeld fristgerecht gekündigt wurde.

Die Domaingebühren sind in jedem Fall für die gebuchte Dauer fällig. Es können keine Gebühren zurückerstattet werden.

Für Falschbestellungen (Tippfehler, etc.) werden in jedem Fall die Mindestregistrierungsdauer, plus entsprechender Löschungskosten verrechnet.

waldrand.info behält sich jederzeit vor Preisanpassungen vorzunehmen. Sofern diese Preisänderungen einen finanziellen Mehraufwand darstellen, wird der Kunde frühzeitig informiert, so dass er entsprechend fristgerecht seinen Vertrag auflösen kann. Wird der Vertrag nicht aufgelöst, gelten die Änderungen als genehmigt.

Preisänderungen gelten für Neuverträge sofort, für bestehende Verträge gelten die Preisänderungen ab der folgenden Rechnungsperiode.

3.4 Pflichten des Kunden/Verantwortung

Mit dem Registrierungs-/Transferauftrag garantiert der Kunde waldrand.info, dass die Domains in seinem Besitz sind, bzw. er die volle Verfügungsgewalt über diese Domain(s) besitzt. Er garantiert waldrand.info ebenfalls, dass keine Rechtsansprüche von Drittparteien existieren, und dass keine weiteren Verträge mit anderen Registraren bestehen. waldrand.info kann jederzeit einen schriftlichen Beweis der Eigentums- oder Verwaltungsrechte einfordern. In Zweifelsfällen kann waldrand.info den gebuchten Vorgang einstellen, bis die Rechtskräftigkeit bewiesen ist.
Sollten waldrand.info aufgrund von Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Domainnamen Kosten entstehen, wird für diese vollumfänglich Regress auf den Kunden genommen. Sollte der Kunde trotz Wissens um die Folgen, absichtlich entsprechende Rechtstreitigkeiten verursachen (z. Bsp. Wissentliche Verletzung von Markenrechten oder der Versuch eines Transfers/Registration einer Domain, für welche der Kunde nicht Eigentümer ist.), kann waldrand.info eine Konventionalstrafe von CHF 5'000.- erheben. Dies gilt insbesondere für alle Forderungen von ICANN, dem Registry Administrator, oder sonstigen Drittparteien.

3.5 Datenschutz

Es gelten die Richtlinien unter den allgemeinen Bestimmungen.
Bei Domaindaten ist anzumerken, dass, je nach Registrierungsstelle, in den entsprechenden Whois-Datenbanken die Domaininhaberdaten im Internet öffentlich einsehbar sind. waldrand.info hat auf diese Veröffentlichung keinen Einfluss.

3.6 Vertragsdauer, -verlängerung und Kündigung

Die Mindestvertragsdauer bei Neuregistrierungen beträgt die jeweilige Mindestdauer, die für Registrierungen der jeweiligen Domainnamen (in Preisliste ersichtlich) möglich ist. Bei Erneuerungen gilt analog dieselbe Regelung. Bei nicht fristgerechter Kündigung erneuert sich der Vertrag automatisch um die kürzeste Verlängerungsperiode. Der Vertrag tritt mit Eintreffen der Onlinebestellung bei waldrand.info (dies als selbständige Bestellung oder im Zusammenhang mit einer Serverplatzbestellung in Kraft. Die Kündigung des Vertrages muss mindestens 90 Tage vor dessen Ablauf bei waldrand.info eintreffen. Rückvergütungen bezahlter Domains aufgrund Kündigungen innerhalb der laufenden gebuchten Periode sind ausgeschlossen.

4 Schlussbestimmung

4.1 Weitere Bedingungen

Mit der Registrierung durch waldrand.info und/oder Transferierung zu waldrand.info akzeptiert der Kunde, neben den AGB von waldrand.info, ebenfalls die Richtlinien und Geschäftsbedingungen der jeweiligen Registrierungsstellen und von ICANN.

4.2 Anpassungen und Änderungen der AGBs

Massgeblich sind die jeweils aktuellen unter http://www.waldrand.info publizierten Versionen. Bei Änderungen der AGBs werden die Kunden von waldrand.info informiert, sobald die neuen Versionen verfügbar sind.

Die AGBs können auch jederzeit bei waldrand.info angefordert werden.

Anpassungen der AGBs, welche einen finanziellen Mehraufwand für den Kunden bedeuten, ermächtigen diesen, den Vertrag unter Einhaltung einer 30-tägigen Frist gerechnet ab dem Datum der Publikation der geänderten AGBs zu kündigen.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit an individuelle Bedürfnisse der Parteien angepasst werden. 

Schliern BE, im Februar 2006